Hundstage im Stadtrat

Lieb. Und immer teurer.Zumindest die Androhung ist nicht neu: Die Hundesteuer soll in Arnstadt verdoppelt werden. Statt bisher 42 Euro sollen für den ersten Hund künftig 84 Euro jährlich fällig sein. Das sollte nach dem Willen der Verwaltung schon seit Mai vergangenen Jahres so sein. Doch damals scheiterte der Plan an einem Abstimmungs-Durcheinander im Stadtrat.

Wegen der klammen Stadtkassen schlug der Bürgermeister schon damals die Verdoppelung vor, aber selbst seine eigene Fraktion von „Pro Arnstadt“ wollte diesen großen Schritt damals nicht mitgehen und reichte einen Änderungsantrag ein: Die Steigerung sollte danach nur auf 72 Euro erfolgen. Irgendwie blieben dann aber nicht genügend Stadträte bei der Stange – und so fand weder der ursprüngliche Bürgermeister-Antrag noch die moderatere Änderung eine Mehrheit. Es blieb so, wie es war.

Es war klar, dass irgendwann ein neuer Anlauf erfolgen würde. Aber das dies nun jetzt, in der ersten Stadtratssitzung nach der Sommerpause, geschieht, überrascht schon. Denn eigentlich dachte man, solche Spar-Beschlüsse seien mit der erfolgten Haushaltsverabschiedung zunächst erst einmal vertagt.

Dass gerade jetzt ein neuer Anlauf unternommen wird, liegt aber an einem Landesgesetz, das sich eigentlich nur mit dem Problem der Kampfhunde beschäftigen sollte. Am Ende allerdings kam heraus, dass alle Hundehalter von dieser neuen Regelung betroffen sein werden: Sie müssen, auf eigene Kosten, ihren Hunden einen Chip einpflanzen lassen (TA berichtete). Deshalb haben nun im Nachgang alle Kommunen die undankbare Aufgabe, ihre Hundesteuer-Satzungen an dieses neue Gesetz anzupassen. Und der Arnstädter Bürgermeister nutzt diese Gelegenheit, um gleich noch einmal den Versuch zu unternehmen, auch die Steuersätze zu verändern.

Mit der jetzigen Höhe von 42 Euro liegt Arnstadt unter dem Niveau vieler Städte in Thüringen, in Erfurt zum Beispiel sind schon für den „Ersthund“ 104 Euro pro Jahr fällig. Aber es gibt gerade in der Region Orte, in denen das Halten von Hunden preiswerter ist: Ichtershausen zum Beispiel verlangt nur 30 Euro und Ilmenau auch nur 40 Euro für den ersten Hund. Auffällig ist dabei, dass dort die Steuer recht niedrig ist, wo die Satzung lange nicht geändert wurde.

Im Zuge der Sparzwänge entdecken Städte und Gemeinden zunehmend den treuen Vierbeiner als Einnahmequelle, wobei man natürlich auch die Kosten beachten muss, die die Beseitigung der Hinterlassenschaften von Hunden gerade in den Innenstädten verursacht – und die Aufnahme herrenloser oder ausgesetzter Hunde im Tierasyl. Deshalb ist wohl auch einer der eingängigsten Vorschläge der neuen Satzung, die Hundesteuer für ein Jahr auszusetzen, wenn man einen Hund aus dem Tierheim bei sich zu Hause aufnimmt – und ihn ordentlich anmeldet.

Über die Höhe der Steuern aber dürfte es im Stadtrat noch Diskussionen geben. Denn die Fraktionen haben erst in der vergangenen Woche in einer Sitzung des Hauptausschusses von den Plänen ihres Bürgermeisters erfahren. Analog zur Debatte vor einem Jahr ist nicht auszuschließen, dass sich die relativ hohe Zahl der Hundebesitzer und -Freunde im Stadtrat über die Fraktionsgrenzen hinaus solidarisiert und versucht, die Erhöhung doch noch zu verhindern.

Bürgermeister Christian Köllmer hat aber schon vorgebaut und die Debatte auf zwei Tagesordnungspunkte verteilt. Zuerst wird die Satzung an das Landesgesetz angepasst. Und erst hinterher über die Höhe der Steuern abgestimmt.

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