In Arnstadt rumort es in der Elternschaft:  Die Kindergartengebühren in den städtischen Einrichtungen sollen steigen. Es gibt eine Vorlage der Stadtverwaltung, die das vorschlägt. Für ein Kindergarten-Einzelkind sollen danach ab März 125 statt bisher 89 Euro fällig werden. Heute beraten zwei städtische Ausschüsse darüber – und es ist mit dem  Protest vieler Eltern zu rechnen. Die „Linke“ im Stadtrat hat bereits ihre Ablehnung angekündigt. Es ist nicht zu erwarten, dass die städtische Vorlage so den Stadtrat passiert.

Die Vorlagen der Stadtverwaltung stammen vom  November 2014 und sind im Ratsinformationssystem der Stadt auch öffentlich zugänglich, wenn es auch nicht einfach ist, sie dort zu finden. Mir ist es nicht gelungen, sie direkt zu verlinken. Am besten, man trägt im „Recherche“-Tool das Suchwort „Elternbeiträge“  ein und beschränkt die Suche auf 2015. Dann kann man die Vorlagen runterladen und anschauen. Ich habe es für diesen Beitrag mal mit einigen Screenshots versucht.

Worum geht es im Kern?

Die gültige Satzung stammt von 2002 und soll an zwischenzeitlich erlassene Landesregelungen angepasst werden. Dazu gibt es zwei Varianten: Die eine ohne Erhöhung war schon im vergangenen Oktober in den städtischen Gremien thematisiert worden. Um die Prioritäten klar zu machen, wird sie im aktuellen  Entwurf nur als „Variante 2“ ausgewiesen (für größeres Bild bitte draufklicken).

Die andere („Variante 1 – Empfehlung der Verwaltung“) sieht eine Erhöhung vor. Die monatlichen Kosten für ein Einzelkind im Kindergarten würden damit von 89 auf 125 Euro steigen. Auch in den anderen Kategorien gibt es durchgängig Erhöhungen – zwischen 10 und 51 Euro pro Kind und Monat.

Vergleiche mit Nachbargemeinden sind nur eingeschränkt möglich, da der Vorschlag keine Staffelung nach Eltern-Einkommen wie zum Beispiel in Erfurt vorsieht. Aber es gibt zumindest eine Übersichtsgrafik der Stadtverwaltung (links draufklicken), aus der hervorgeht: Arnstadt wäre mit dieser Erhöhung nicht am teuersten, aber schon ziemlich teuer. Zumindest würde die Debatte über die Unterbringung von Kindern in anderen Gemeinden mit diesem Vorschlag wieder neu entfacht werden.

Man muss kein Prophet sein, um der vorliegenden Vorlage keine Überlebenschance einzuräumen. Hätte man wenigstens ein paar mehr Varianten zur Auswahl gestellt, wäre vielleicht eine echte Debatte möglich gewesen. Aber so, verbunden mit der völlig fehlenden positiven Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung zu diesem Thema, wird sie wohl im allgemeinen Gezeter des Stadtrats untergehen. Zumal es ja auch noch einen unerfüllten Stadtrats-Wunsch in die Gegenrichtung gibt: Es sollte eigentlich ein kostenloses Essen in den Arnstädter Kitas geben. Aber dafür war dann kein Geld da.

Schade eigentlich. Denn eine konstruktive Diskussion darüber, wie die Kitas finanziert werden sollen, wäre schon sinnvoll. Denn die (für Eltern)  kostenlose Kindertagesstätte wird zwar gegenwärtig wieder oft im Munde geführt, aber Geld dafür dürfte in den nächsten Jahren auch keines da sein.

Wie es (zumindest vor einiger Zeit) überhaupt so um die Gebühren in Thüringer Kitas bestellt war und wo Arnstadt dabei stand, kann man  hier nachlesen.