Es geht langsam los

Am 26. Mai wird der Arnstädter Stadtrat neu gewählt. Derzeit sind die Parteien und Wählervereinigungen damit beschäftigt, ihre Kandidatenlisten aufzustellen. Fast alle Stadträte treten wieder an. Aber trotzdem wird es auf jeden Fall Veränderungen geben.

Die AfD will neu in den Arnstädter Stadtrat einziehen. Das haben ihre Vertreter mehrfach öffentlich angekündigt. Mit welchen Kandidaten die Partei antreten will, daraus wird derzeit noch ein großes Geheimnis gemacht. Offiziell gibt es nur einen einzigen Facebook-Post zur Wahlvorbereitung (Screenshot), auf dem allerdings kein Arnstädter Stadtratskandidat zu erkennen ist, sondern nur der ehemalige Landratskandidat Sebastian Thieler aus Elxleben. Alle anderen Gesichter sind (von der AfD selbst) gepixelt.
Auf Nachfrage erfährt man von Stadtecho-Gründer Hans-Joachim König wenigstens, dass die offizielle Kandidatenaufstellung der AfD am 16. März stattfinden wird. Mehr nicht, auch auf die Frage, ob König selbst antreten wird, gibt es keine Antwort.
Die Geheimniskrämerei  könnte unter anderem damit zusammenhängen, dass der Arnstädter AfD ein potenzieller Spitzenkandidat abhanden gekommen ist.   Denn Stefan Buchtzik, Stadtecho-Herausgeber und derzeit Fraktionsvize bei Pro Arnstadt, hatte sich in der Vergangenheit stark in der AfD engagiert und kandierte sogar auf der AfD_Landesliste für den Landtag, wenn auch nur auf Platz 33. Doch seit einiger Zeit ist alles anders, Buchtzik kehrte der AfD wieder den Rücken und kandidiert nun bei der Stadtratswahl erneut auf der Liste von Pro Arnstadt.

Die Liste von Pro Arnstadt steht schon fest. Bereits Anfang Februar stimmte eine Mitgliederversammlung darüber ab. Wie schon immer ist diese Liste ziemlich Männer-dominiert, allerdings steht erstmals eine Frau auf dem zweiten Platz. Spitzenkandidat ist wieder Georg Bräutigam, der bei der Stadtratswahl 2014 die meisten Stimmen aller Kandidaten im Stadtrat erzielte (1721). Auf den nächsten Plätzen folgen Cornelia Schmidt,  Stefan Buchtzik, Mario Läbe, Joachim Lindner, Silvio Triebel und Andreas Kühnel. Platz 8 hat Ingolf Steger, bisher Ortsteilbürgermeister von Dannheim. Mit Werner Schmidt, der früher mal in der SPD war, steht ein weiterer Lokalpolitiker aus dem Wipfratal auf der Liste von Pro Arnstadt, wenn auch weiter hinten. Im Augenblick ist Pro Arnstadt mit 9 Sitzen im Stadtrat vertreten. Nach der Wahl 2014 waren es nur 8, aber Andreas Kühnel konvertierte schon 2015 von der SPD zu Pro Arnstadt und nahm sein Mandat mit.

Keine Scheinkandidatur

Die Arnstädter CDU will ihre Liste erst am 26 . März beschließen. Auf einen prominenten Stimmen-Fänger muss sie allerdings verzichten: Bürgermeister Frank Spilling, der ja von der CDU (mit Unterstützung von Pro Arnstadt) nominiert worden war, hat eine so genannte „Scheinkandidatur“ ausgeschlossen. So nennt man die weit verbreitete Unsitte, dass sich Bürgermeister für den Stadtrat aufstellen lassen, obwohl sie nicht die Absicht haben, das Mandat auch anzunehmen. Denn Bürgermeister und Stadtrat zugleich kann man nicht sein. Auf diese Weise erhält aber die Bürgermeister-Fraktion deutlich mehr Stimmen, denn natürlich ist der Bürgermeister bekannter als viele anderen Kandidaten. „Ich lehne das aus Prinzip  ab“, sagte Spilling. Das ist nicht nur ehrenwert, sondern sicher auch taktisch und strategisch richtig. Spilling hat als Bürgermeister nur eine Chance, wenn er sich nicht zu eng an eine der Fraktionen bindet. Auch sein Vorgänger Alexander Dill hatte übrigens auf eine Scheinkandidatur verzichtet.
Die CDU hat allerdings einen anderen Neuzugang aus dem Wipfratal zu verzeichnen, der einige Stimmen ziehen könnte: Bodo Weißenborn, bisher Ortsteilbürgermeister von Marlishausen und Arnstädter Unternehmer. Er ist sicher ein Gewinn für die Arnstädter CDU. Ansonsten kann man davon ausgehen, dass Sebastian Köhler, Jürgen Hoffmann, Torsten Pietsch  und Jeanette Schilling wieder auf der Liste stehen werden. Den Rest sollte man abwarten. Gegenwärtig hat die CDU fünf Stadtrats-Sitze.

Jan Kobel wird nicht auf der CDU-Liste stehen, auch wenn er 2015 noch ein Kandidat für den Posten des stellvertretenden CDU-Ortsvorsitzenden war. Kobel kandidiert auf einer offenen Liste der „Grünen“ für den Arnstädter Stadtrat. Neben der AfD könnte es also noch eine zusätzliche Fraktion geben, wenn es der Wähler will. Neben Jan Kobel haben sich noch weitere recht bekannte Arnstädter wie Grit Wolf,  Katrin Cagnin und Norbert Wenzlaff für eine Kandidatur bereiterklärt. Wann die grüne Liste offiziell verabschiedet wird, steht noch nicht fest, gegenwärtig wird noch nach einem geeigneten Termin gesucht.

Ehemaliger Bürgermeister will in den Stadtrat

Bereits am 6. März wird das Bürgerprojekt seine Wahlvorschläge für den neuen Stadtrat verabschieden. Fest steht, dass Ilka Langenhan (ehemals Siegmund) nicht wieder kandidieren wird , sie hat ihren Verzicht bereits öffentlich gemacht (Screenshot) . Mit 1068 Stimmen hatte sie 2014 das mit Abstand beste Ergebnis für das Bürgerprojekt erzielt, Helga Marz als Zweitplatzierte kam nur auf 434. Dafür wird Ex-Bürgermeister Alexander Dill antreten. Ob als Spitzenkandidat, ist noch nicht sicher. Außerdem kündigte Fraktionschef Markus Tempes „neue Gesichter“ für die Liste an. Im jetzigen Stadtrat hat das Bürgerprojekt 4 Sitze.

Die FDP hat ihre Kandidaten bereits nominiert.  Spitzenkandidat ist Christian Stonek, der als einziger FDP-Vertreter im jetzigen Stadtrat sitzt. Auf Platz 2 steht mit Annette Engel-Adlung eine Frau, die man bisher nicht so mit der Arnstädter FDP in Verbindung brachte, die aber in Arnstadt nicht nur durch das Waidhaus an der Weiße recht bekannt ist. Martin Mölders, Chef der Lebenshilfe im Ilmkreis, ist der Dritte auf der FDP-Liste. Wegen des FDP-Verhältnisses zu anderen Parteien sind noch zwei weitere Namen interessant: Christopher Steinbrück aus dem Wipfratal war früher in der CDU. Und Claus Carl Jakob ist mit der SPD-Stadträtin Alexandra Eckert verheiratet.

Bei der SPD, die ihre Liste am 12. März zur internen Abstimmung stellen will, ist voraussichtlich kaum mit Veränderungen zu rechnen. Auf einem Facebook-Post von Fraktionschef Christian Hühn (Screenshot) ist bereits angedeutet, wie die ersten Listenplätze aussehen könnten: Alexandra Eckert, Martina Lang, Eleonore Mühlbauer und Hühn selbst, verstärkt durch den parteilosen Wipfrataler Torsten  Schmidt. Gegenwärtig hat die SPD vier Sitze im Stadtrat. Zur Wahl waren es noch fünf, bevor Andreas Kühnel zu Pro Arnstadt wechselte.

Die Linke machts andersrum

Die Linke hat ihre Liste bereits aufgestellt. Auffällig ist, dass Jens Petermann nicht dabei ist, er hatte 2014 für die Linke 1430 Stimmen geholt, fast doppelt so viele wie der Zweitplatzierte Gerhard Pein. Kurz vor der jüngsten Bürgermeisterwahl, bei der er für seine Partei kandidierte, legte er sein Stadtratsmandat nieder und trat in jüngster Zeit so gut wie gar nicht mehr politisch in Erscheinung. Er ist aber als ehemaliger Bundestagsabgeordneter und als Sozialrichter, der ein Verfahren des Bundesverfassungsgerichts  zu Sanktionen für Hartz-IV-Bezieher angestoßen hat, weit über Arnstadt hinaus bekannt.
Die zweite Auffälligkeit: Die Liste ist anders aufgebaut als bei allen anderen. Während sonst die Zugpferde an der Spitze stehen, findet man bei den Linken mit Mareike Graf, Donata Vogtschmidt und Melanie  Tippel unter den ersten vier Listenplätzen eher unbekannte Namen, nur auf Platz 2 steht ein alter Bekannter: Thomas Schneider. Spitzenkandidatin Mareike Graf gehört zwar dem jetzigen Stadtrat auch schon an, ihre dortige Anwesenheitsquote dürfte aber nicht wesentlich zur Steigerung ihres Bekanntheitsgrades beigetragen haben. „Die Linke setzt schon immer junge Leute auf vordere Plätze. Die Erfahrenen holen sich ihre Stimmen selbst“, begründet Fraktionschef Frank Kuschel das Vorgehen. Bei der Stadtratswahl 2014 war das allerdings anders: Da war Mareike Graf auf Platz zwei die einzige Unbekannte unter den ersten sechs. Die anderen Spitzenplätze hatten Jens Petermann, Judith Rüber, Thomas Schneider, Rita Bader und Frank Kuschel. Die Starken also.
Wo Frank Kuschel recht hat: Die Listen-Reihenfolge bei Kommunalwahlen ist nicht  so entscheidend für den Einzug in den Stadtrat. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen bekommt. Allerdings gibt es eine Ausnahme: Der Wähler kann seine drei Stimmen auch ganz oder teilweise einer Liste geben, wenn er sich für keinen Kandidaten entscheiden kann oder will. Diese Stimmen gehen dann an die ersten drei Kandidaten, die damit doch einen Vorteil von ihrer Platzierung haben. Und so könnte es am Ende knapp werden für eine Kandidatin wie Judith Rüber, die nur auf Platz 11 gewählt wurde.  Gegenwärtig hat die Linke sieben Stadtratssitze.

Aber über das Wahlsystem, die Stadtratsgröße und die Wahlprogramme wird ohnehin noch zu berichten sein. Der Wahlkampf ist ja noch jung.

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