Instrumentalisierungen

Über einen Konflikt zwischen Arnstädter Feuerwehr und Links-Fraktion im Stadtrat, der beim näheren Hinsehen immer skurriler wird

Im vergangenen Jahr veröffentlichte das Thüringer Innenministerium eine Broschüre mit dem Titel: „Geistige Brandstifter – nicht in unseren Reihen“, die den Feuerwehren Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Bewerbern aus der rechtsextremen Szene geben sollte. Darin wurde auf die Feuerwehrsatzung der Stadt Erfurt verwiesen, in der eine Formulierung enthalten ist, die auch die Ablehnung der Bewerbung von Mitgliedern einer nicht verbotenen Partei wie der NPD rechtlich möglich machen soll.

Im Jahr 2010 machte die Fraktion der „Linken“ im Arnstädter Stadtrat etwas, was sie sonst nur selten tut: Sie schrieb beim CDU-Innenminister aus der Broschüre ab und brachte einen Antrag ein, der genau so hieß: „Geistige Brandstifter – nicht in unseren Reihen“. Auch beim Text folgten die Linken dem Vorschlag des Innenministers und übernahmen wörtlich das, was in der Landeshauptstadt bereits in der verabschiedeten Satzung steht.

Bevor sich allerdings der zuständige Ausschuss des Stadtrats mit dem – eigentlich aus dem CDU-Innenministerium – kommenden Antrag der „Linken“ befassen konnte, schlug die Arnstädter Feuerwehr Alarm, und zwar heftig. Sie lasse sich nicht instrumentalisieren, so der Tenor eines Offenen Briefs der Kameraden, und schon gar nicht von den „Linken“ . Man möchte glatt hinzufügen: Und besonders nicht, wenn auch noch der CDU-Innenminister dahinter steckt.

Woher diese Aufgeregtheit in der Arnstädter Feuerwehr rührt, ist schwer auszumachen, denn eigentlich müsste die fragliche Broschüre des Innenministers auch dort angekommen sein. Und so wird man in der Tat den Verdacht nicht los, dass hier jemand recht erfolgreich instrumentalisiert worden ist. Aber nicht von den „Linken“.

Deren Antrag hat im Stadtrat wohl zunächst keine Chance mehr. Die Feuerwehr sei in der Konsolidierungsphase und sollte nicht durch solche Debatten zusätzlich belastet werden, sagte gestern Georg Bräutigam, Fraktionschef von „Pro Arnstadt“. Wichtiger als Satzungsänderungen sei im Augenblick, dass bei der Feuerwehr „Ruhe einkehrt“.

Erschienen in der Lokalausgabe Arnstadt der „Thüringer Allgemeine“

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