Die gespaltene Stadt

Endergebnis AbwahlDie Mehrheit der Arnstädter, die heute zur Abstimmung ging, wollte  Bürgermeister Alexander Dill nicht länger im Amt sehen. Aber zur Abwahl hat es nicht gereicht, weil die dafür notwendige Mindeststimmenzahl nicht erreicht wurde. Mit diesem Ergebnis kann keine Seite zufrieden sein. Es zeigt eine gespaltene Stadt. Bürgermeister und Stadträte stehen vor der schwierigen Aufgabe, dies gemeinsam wieder zu ändern.  Das ist der Wählerauftrag dieses Sonntags.
In Espenfeld ging es unentschieden aus. 35 Wähler stimmten dafür, dass Alexander Dill sein Amt abgeben soll, genauso viele wollten ihn behalten. In allen anderen Stimmbezirken, außer in der Lindenallee und bei der Briefwahl, gaben mehr Bürger gegen Alexander Dill ihre Stimme ab. Am Ende gab es einen deutlichen Vorsprung für die Dill-Gegner, aber sie haben dennoch ihr Ziel nicht erreicht. Etwa 1500 Stimmen fehlten ihnen, um die gesetzlich vorgeschriebene Hürde für die Abwahl zu nehmen. Anders ausgedrückt: Trotz des reichlichen Getrommels haben sich nicht genügend Arnstädter gefunden, die den Bürgermeister für hinreichend doof befunden haben.

Fast 60 Prozent der Arnstädter sind gar nicht zur Abstimmung gegangen – trotz aggressiver Öffentlichkeitsarbeit der Abwahl-Befürworter oder vielleicht auch gerade deswegen. Aber mit Sicherheit wegen der fehlenden Alternative zum jetzigen Bürgermeister. Es ist niemand in Sicht, von dem man mit einiger Sicherheit sagen könnte, dass er es besser machen würde als Dill. Obwohl es einiges besser zu machen gäbe und der Bürgermeister manchmal schon ziemlich launisch und selbstverliebt agiert.

Vor allem ist niemand in Sicht, der es den launigen und selbstverliebten Stadträten recht machen könnte. Gerade in den Wochen vor dem Abwahltermin haben sich einige der Dill-Gegner in den öffentlichen Sitzungen so gebärdet, als sei in Arnstadt bereits die (Stadt-) Räterepublik ausgerufen – und der Bürgermeister ein besserer Kalfaktor der eigentlichen Herrscher im Städtchen. Die Wahrheit ist aber: Bürgermeister und Stadtrat müssen gemeinsam Politik machen, den BEIDE sind vom Bürger gewählt. Der Bürgermeister sogar direkt, während man die Stadträte zwar auch direkt ankreuzen konnte, aber wer in den Stadtrat kam, bestimmten die Listen ihrer Parteien und Wählervereinigungen. Diejenigen, die jüngst am lautesten palaverten, waren übrigens nicht immer die mit den besten Wahlergebnissen.

Der Bürgermeister aber muss endlich lernen, um den Stadtrat zu buhlen. Hoffen, dass jemand schon erkennen wird, dass man die besseren Vorschläge hat, ist naiv – und außerdem Ansichtssache. Wenn die Stadträte nicht das Gefühl vermittelt bekommen, wirklich mitreden zu können in der Stadtpolitik, wird das nix in Arnstadt.

Es müssen sich also alle gleichzeitig zurücknehmen und nach vorn bewegen, wenn diese schöne Stadt nicht auf Dauer gespalten bleiben soll. Das wird nicht einfach, angesichts der Wunden, die man sich im Abwahlkampf zugefügt hat. Aber es muss sein. Die Arnstädter haben ein Recht darauf.

Und es muss bald sein. Bis 29. Februar muss der Stadtrat ein Haushaltssicherungskonzept verabschieden – und er sollte es auch dann tun, wenn die augenblickliche Finanzlage doch etwas rosiger aussieht als zunächst gedacht. Denn was Arnstadt jetzt am nötigsten hat, ist Konsolidierung. In jeder Hinsicht.

6 Gedanken zu „Die gespaltene Stadt“

  1. Den meisten Bürgern ist es lagsam egal wer was macht. Es geht einfach noch vielen zu gut, als das sie sich bewegen um etwas zu ändern. Es sind aber auch die selben , welche dann am lautesten Schreien wenn es nicht so läuft. Die ganzen Wahlen sind doch nur noch geschoben und verlogen. Man sollte den Bürgermeister und seinen verlogenen und teilweise faulen Stadtrat an seiner letztjährigen Leistung bemessen!! Wer hat was bewegt ,wer hat was erreicht zum wohle der Bürger, wer hat seinen Eid gehalten und vor allem muss offen für jeden Bürger ersichtlich sein wer hat Steuergelder verschwendet und wie hat der jenige dies
    wieder zum wohle der Bürger , dessen Gelder
    es ja sind , wieder bereinigt. Jeder sollte wie auch ich auf meiner Arbeit, dem Steuerzahler nachweisen , was er für sein hohes Gehalt monatlich an Leistung gebracht hat.Ohne diese Transparenz wird es nicht gehen , da viele im Stadtrat glauben niemand kann ihne etwas , da sie an ihren Posten festhalten. Entweder Leistungsnachweis oder Verlust des Postens wegen Untätigkeit .
    Ansonsten werden die Mäuler immer weiter aufgerissen vob denen die kaum Leistung bringen aber viel Geld einstecken.
    Joachim Blachnik

  2. Herr Blachnik, vielleicht sollten Sie sich zunächst mal schlau machen, um was für „Posten“ es sich handelt, von denen Sie glauben, dass StadträtInnen an ihnen festhalten. Und auch, welch „hohe Gehälter“ die StadträtInnen tatsächlich für ihr ehrenamtliches kommunalpolitisches Engagement (in das sie viel Freizeit investieren) bekommen…

  3. Lieber Herr Blachnik,
    Im Gegensatz zur Arbeit von Landtags- oder Bundestagsabgeordneten ist die Mitarbeit im Stadtrat (auch in Arnstadt) ehrenamtlich, die Stadträte erhalten nur eine geringe Aufwandsentschädigung (Sitzungsgeld). Und mit dem Leistungsnachweis ist das so eine Sache, es kann durchaus sein, dass man als Politiker viel arbeitet, aber wenig dabei rauskommt, weil man eben keine Mehrheiten für seine eigene Position findet. Deshalb bin ich immer etwas vorsichtig, wenn es gegen „die Politiker“ geht, jeder ist da auch ein bisschen anders. Aber Sie haben recht, wenn Sie mehr Transparenz anmahnen. Und die Politiker an ihren Wählerauftrag erinnern. Ab er ich habe schon den Eindruck, dass nach dieser Nicht-Abwahl auf allen Seiten ein gewisses Nachdenken zu bemerken ist. Hoffentlich hilfts….

  4. Das mag richtig sein.das man nicht alle gleich einstufen sollte! ! Nur niemand macht etwas umsonst !! egal ob Ehrenamtlich oder nicht.
    Aber danke sehr für die offene Meinung . J. Blachnik

  5. Es sollte hier nicht det Eindruck enstehen es gehe explizit gegen Politiker ! Es ist die Art und Weise dieser welche ich hier anmahne . Die Transparenz und die Ehrlichkeit , sowie der offene Umgang mit seiner eigenen Politik in und vor den Bürgern ist das unwohl welches ich hier zum Ausdruck bringen möchte. Es fehlen Menschen die auch einmal Druck ausüben, damit ein oder mehrere Tagespunkte schneller zum Abschluss gebracht werden. Denn es ist im allgemeinen bekannt das diese Herren und Damen welche glauben diese Macht zu haben nicht zwingend von dieser Entscheidung Leben müssen, aber wir Bürger.
    J . Blachnik

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