Stadträte, so ein weit verbreiteter Glaube, hätten einen besonderen Draht zur Verwaltung und genössen deshalb allerhand Vorteile. Dass dem in Arnstadt nicht unbedingt so ist, zeigte der Fall des Stadtrats Gerhard Pein (Linke), der sich kürzlich im Ausschuss für Bürgerfragen unter „Sonstiges“ zu Wort meldete. Er würde ja sonst nicht in eigener Sache vorsprechen, sagte der Rechtsanwalt. Aber jetzt habe er doch mal ein Problem.
Pein wohnt im Lohmühlenweg, der in den 90er Jahren „verkehrsberuhigt“ wurde. Mit dem Ergebnis, dass vor seinem Grundstück das Parken in auf die Straße aufgemalten Parkbuchten erlaubt ist. Und dadurch wurde die Straße so schmal, dass entgegenkommende Autos kaum aneinander vorbeikamen, wenn jemand dort parkte. Und es parkte fast immer jemand dort.
Das war so bis vor 14 Tagen, sagt Stadtrat Gerhard Pein. Da stand plötzlich ein Halteverbotsschild vor seinem Grundstück.
Na gut, dachte Pein, „da komme ich wenigstens leichter aus meiner Garage raus“. Und der Verkehr konnte auch besser rollen.
Doch der Zustand währte nur wenige Tage. Dann war das Halteverbotsschild wieder weg – und es stand ein blaues Park-Gebotsschild dort: Parken halb auf dem Gehweg erlaubt. Aber nur wenige Meter, dann wurde das Parkgebot durch ein weiteres Schild wieder aufgehoben.
Was Pein aber besonders überraschte: Damit das Aufhebungsschild gut zu sehen ist, wurden von der Tanne davor einfach einige Äste in Sichthöhe abgesagt. Es ist keine städtische Tanne. Sie steht auf dem Grundstück von Gerhard Pein.
„Man hätte mich doch wenigstens fragen können“, meint der Stadtrat, „ich bin doch gut erreichbar“.
So steht nun im Lohmühlenweg eine Tanne mit einer Ecke drin. „Ich hätte sie ja der Stadt für den Weihnachtsmarkt angeboten“, sagt der
Stadtrat, „aber so, wie sie jetzt aussieht, nimmt sie doch keiner mehr“.
lm Ausschuss hörte man die Schilderung mit einer gewissen Verwunderung. Auch Ordnungsamtsleiter Norbert Wulf konnte sich das Vorgehen der Verwaltung nicht erklären, versprach aber nachzufragen.
Das Beispiel beweist: Zumindest nicht alle Stadträte genießen in Arnstadt Privilegien, sondern es gibt auch welche, die als normale Bürger behandelt werden. Aber die Behandlung des normalen Bürgers durch die Verwaltung wirft schon gelegentlich Fragen auf.