Auch Politiker äußern sich zunehmend via „Twitter“, zu ihnen gehört der Thüringer Landtagsabgeordnete Frank Kuschel. Am 20.Dezember 2010, als in der großen Weltpolitik über die ominöse Schein-Wahl in Weißrussland und die Ausfälle des Diktators Lukaschenko sinniert wurde, meldete sich auch Kuschel um 20.56 Uhr via Twitter zu Wort und schrieb: „Nicht mit Finger nach Weißrussland zeigen, um Diktator zu definieren. Da reicht ein Blick in die BGMEISTERrunde des Arnstädter Wasserverbandes“.
Die Schreibweise sollte Twitter-Unkundige nicht weiter verwundern, sie ist der Besonderheit geschuldet, dass Nachrichten dort nur 140 Zeichen lang sein dürfen. Aber die Botschaft ist erkennbar: Frank Kuschel hält die Bürgermeister im Gebiet des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Arnstadt hält für ähnlich gefährliche Diktatoren wie den Choleriker aus Weißrussland.
Um das zu verstehen, muss man wissen, dass an eben jenem Tag die Bürgermeister als Verbandsräte dieses Zweckverbandes öffentlich zusammenkamen und Kuschel als Gast anwesend war. Schon immer für sein Engagement im Wasser- und Abwasserbereich bekannt, ist Kuschel einfaches Mitglied im Verbraucherbeirat des Wasser- und Abwasserzweckverband – und wenn es darauf ankommt, auch einfacher Bürger. Die haben nämlich in der Verbandsversammlung des WAZV Fragerecht. Davon machte Kuschel (als einziger) auch am Montag Gebrauch und stellte seine berühmten Suggestivfragen. Eine lautete zum Beispiel:
„Geben Sie mir Recht, dass der Verband den Bürgern gehört und nicht den Bürgermeistern?“
Es kam, wie kaum anders zu erwarten, zu keiner sachlichen Debatte. Irgendwie muss Kuschel das nicht verwunden haben und griff abends zum Lukaschenko-Vergleich.
Nun kann man ja über so manche Bürgermeister geteilter Meinung sein, aber ein solcher Vergleich verbietet sich nicht nur im Advent. Zumal aus dem Munde Frank Kuschels, dessen persönliches Verhältnis zu Diktaturen wegen seiner DDR-Vergangenheit schon häufig Thema nicht nur im Landtag war.
Dass sich Frank Kuschel nicht ganz sicher ist, wie weit er gehen sollte, zeigte ein neuer Tweet nach Veröffentlichung dieses Beitrags in der „Thüringer Allgemeine“, den der Abgeordnete als Frage formulierte:
„Darf ich Bürgermeister, die meinen, Bürger haben nichts zu sagen, als Diktator bezeichnen oder muss ich wegen meiner Vergangenheit still sein?“ Die Frage wurde bisher von niemandem beantwortet.
Die Sitzung des WAZV endete übrigens friedlich. Kuschel hat sich von vielen Bürgermeistern mit Handschlag in die Weihnachtspause verabschiedet. Bei Lukaschenko, so war zu hören, hätte das wohl anders ausgesehen.