Die Linden auf dem Markt bleiben vorerst stehen, hat das Oberverwaltungsgericht entschieden. Das ist noch keine Entscheidung darüber, ob die Marktsanierung stattfinden darf oder nicht, aber von März bis September dürfen keine Bäume gefällt werden.
In den kommenden Monaten wird man sich in Arnstadt zwei Geschichten erzählen. Die eine geht so:
Die Stadtverwaltung will den Markt sanieren, ihn behindertenfreundlicher und klimaresistenter machen, auch zeitgemäßer. Die alten Versorgungsleitungen sollen ausgetauscht und Rohre für Fernwärme verlegt werden. Mit diesem Konzept hat sich die Stadt bei einer Fördermittel-Ausschreibung beworben – und Millionen gewonnen!
Weil dafür sehr viel gebuddelt werden muss, gibt es kaum langfristige Überlebenschancen für die ohnehin schon geschädigten alten Linden auf dem Markt. Deshalb sollen sie durch neue Bäume ersetzt werden. Keine Setzlinge, sondern richtige Großbäume.
Zu dem Projekt gab es mehrere Informationsveranstaltungen. Die Bürger konnten alles fragen und bekamen Antworten. Es gab auch Kritik, aber eher vereinzelt. In der Stadtpolitik (einschließlich Stadtrat) war man mehrheitlich dafür.
Dann kam die „IG Schattenspender“, von der man bis heute nicht genau weiß, wer dazugehört und wer sie unterstützt. Sie veranstaltete eigene Informationsabende und forderte, dass die Marktlinden stehen bleiben. Eine Mehrheit konnten sie nicht mobilisieren, im Januar stimmte der Stadtrat mit klarer Mehrheit für die Sanierung einschließlich Lindenfällung.
Als dann die Linden gefällt werden sollten, zog die „IG Schattenspender“ überraschend vor Gericht und erreichte, dass die Richter die Baumfällungen stoppten, um die Sache gründlich zu prüfen. Da ab März grundsätzlich keine Bäume mehr gefällt werden dürfen, haben einige wenige Menschen erfolgreich verhindert, was eine große Mehrheit sich wünscht: eine umfassende Marktsanierung, die im Sommer beginnen sollte. Und wahrscheinlich verfallen jetzt auch die Fördermillionen.
Das ist die eine Geschichte. Und das die andere:
Mutige Arnstädter versuchen schon seit Jahren, eine Fällung der Linden zu verhindern. Denn man könnte den Markt auch sanieren, ohne die Bäume zu fällen. Das haben verschiedene Gutachter bestätigt. Und das ist auch die Meinung einer schweigenden Arnstädter Mehrheit.
Die Stadtverwaltung jedoch hat immer nur stur ihre Variante verfolgt. Die Bürgerbeteiligung im Verfahren war eine Farce, man konnte zwar seine Meinung sagen, aber keiner der gemachten Vorschläge wurde beachtet, diskutiert oder umgesetzt. Weil man auch im Stadtrat keine Unterstützung fand, blieb als letztes Mittel nur der Rechtsweg. Nur auf diesem kann nun erreicht werden, dass die Unsinnigkeit und Rechtswidrigkeit der städtischen Sanierungspläne festgestellt und der Weg frei gemacht wird für eine vernünftige Marktumgestaltung im Sinne aller Arnstädter.
Falls der Markt jetzt überhaupt saniert werden muss, er ist doch schön so, wie er ist. Mit den alten Linden.
Beide Geschichten sind weitgehend wahr. Sie widersprechen sich nur in der Frage, ob die Linden bei einer Sanierung stehenbleiben können oder nicht. Oder vielleicht wenigstens einige? Kompromisse wurden nie ernsthaft gesucht oder geprüft. Dafür wird in beiden Geschichten gern der Elefant im Raum weggelassen: der Bismarck-Brunnen, dessen geplante Neuaufstellung auf dem Markt die Handlungen beider Seiten stark bestimmt hat und bestimmt.
Ich weiß nicht, wie die Sache am Ende ausgehen wird. Im Augenblick sieht es nach „Augen zu und durch“ aus, auf beiden Seiten. Ich hoffe, ich bin nicht der Einzige, der das falsch fände. Vielleicht wäre es ein Anfang, sich beide Geschichten endlich einmal zusammen zu erzählen.
Und nichts wegzulassen.
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Bürgerbefragung BIsmarckbrunnen (2016)
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