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Endzeitstimmung

In den Rathäusern des Landes herrscht derzeit ein Gefühl zwischen Wut, Ratlosigkeit und Resignation. Grund ist der kommunale Finanzausgleich, der den Kommunen für 2012 dramatische Kürzungen bescheren wird. Diese Spritze aus dem Landeshaushalt ist für viele noch immer eine der Haupteinnahmequellen, weil sie von den eigenen Steuereinnahmen nicht leben können. Das liegt nicht an den Gemeinden, sondern am verkorksten System ihrer Finanzierung. Das Land könnte daran etwas ändern. Und es könnte mehr sparen. Beides passiert nicht. Und das erzürnt die Bürgermeister – auch aus den Regierungsparteien.
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