Am 24. Januar müssen die Arnstädter entscheiden, ob Bürgermeister Alexander Dill abgewählt wird oder nicht. Weil diese Frage derzeit ziemlich heftig und teilweise auch unsachlich diskutiert wird, möchte ich aus meiner Sicht versuchen, einige Argumente in Ruhe näher zu beleuchten. Anspruch auf Vollständigkeit oder Objektivität wird natürlich nicht erhoben, das wäre vermessen. Und seine Meinung muss sich ohnehin jeder selber bilden.
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Schablonen
Arnstadt sitzt in der Schuldenfalle. Das jedenfalls sagen die Zahlen, die Bürgermeister Alexander Dill seit langem vorgelegt hat – und nun Sanierer Klaus Brodbeck bestätigt. Ob sie stimmen, kann niemand im Stadtrat nachprüfen. Aber der Stadtrat muss in relativ kurzer Zeit massive Einsparungen beschließen, sonst droht die Zwangsverwaltung, Und das alles mitten im Bürgermeister-Abwahlkampf.
Mehr Freizeit für den Bürgermeister!
Auf Platz 20 der Tagesordnung für die Stadtratssitzung am 19. November steht ein interessanter Antrag: Der Stadtrat möge sich einen Vorsitzenden wählen. Der Antrag kommt von der „Linken“ und soll laut Begründung dazu dienen, den Bürgermeister zu entlasten. Das klingt nach einem vorweihnachtlichem Friedensangebot. Oder nach Plan B, falls die Abwahl scheitert.
Keine Wahl
Arnstadts Bürgermeister Alexander Dill soll vorzeitig sein Amt verlieren. Das Verfahren wurde heute vom Stadtrat auf den Weg gebracht. Die Chancen, dass tatsächlich ein Abwahlverfahren eingeleitet wird, stehen nicht schlecht. Wie dann die Wähler entscheiden, ist offen. Denn Alexander Dill hat zwar bisher nur wenig auf die Reihe bekommen, aber es fehlt an einer echten personellen Alternative.
Teure Parkräume
Es ist schon einige Jahre her, als das Abschleppen am Einkaufsmarkt in der Turnvater-Jahn-Straße in Arnstadt die Gemüter erregte. Zwar wurden nur unberechtigt abgestellte Autos abgeschleppt, aber zu horrenden Preisen: Um die 300 Euro sollten die Besitzer zahlen, bevor sie ihr Auto wiedersehen durften. Die juristische Aufarbeitung des Falles hat jetzt das Landgericht München I erreicht. Doch es geht wohl noch weiter.
Sehnsucht nach Visionen – reloaded
Gestern habe ich den Beitrag „Nix mit Buga“ veröffentlicht. Die Reaktionen – sowohl bei Facebook als auch hier in den Kommentaren – waren heftig. Ich habe wohl ein wenig zu tief in die Spott-Kiste gegriffen. Aber aus Gründen.
Der Zwischenrufer
Martin Debes hat den Thüringer Journalistenpreis 2015 erhalten. Ich finde, er hat diesen Preis verdient. Deshalb und weil ich ihn schon eine Weile kenne (wie nebenstehendes Bild von 2002 beweist), hab ich mal was aufgeschrieben.
Wer gegen wen – und warum?
Was derzeit politisch läuft in Arnstadt, ist kaum noch zu durchschauen. Im Stadtrat gibt es keine klaren Mehrheiten, die Kräfteverhältnisse innerhalb der Fraktionen sind instabil. Und dann gibt es noch den Bürgermeister. Ein Erklärungsversuch.
Dramatische Einbrüche
Der Arnstädter Stadtrat beschäftigte sich heute in gewohnt epischer Breite mit allem Möglichen und Unmöglichen. Wesentlicher Unterschied zur Sitzung zuvor: Es gab wieder Würstchen. Aber die waren genau so zerplatzt wie die Hoffnung auf ein finanzielles Wunder.
Bismarck und der Auerhahn
Arnstadt und Querköpfe scheinen eine gewisse Anziehungskraft aufeinander auszuüben. So war es folgerichtig, dass es auch einen von Deutschlands bekanntesten Querköpfen kurz mal nach Arnstadt verschlagen hat. Heute vor 200 Jahren wurde er geboren.