Arnstadt hat kein Geld. So hört man immer, wenn in Arnstadt über Geld geredet wird. Manchmal hat Arnstadt Geld, aber dann wird nicht drüber geredet. Gegenwärtig wird mal wieder drüber geredet, also scheint die Knete knapp zu sein. Und es gibt auch schon konstruktive Vorschläge des Bürgermeisters. Zum Beispiel einen „Kinderbauernhof Fasanerie“.
Archiv der Kategorie: Politik
Kindergartengebühren sollen steigen
In Arnstadt rumort es in der Elternschaft: Die Kindergartengebühren in den städtischen Einrichtungen sollen steigen. Es gibt eine Vorlage der Stadtverwaltung, die das vorschlägt. Für ein Kindergarten-Einzelkind sollen danach ab März 125 statt bisher 89 Euro fällig werden. Heute beraten zwei städtische Ausschüsse darüber – und es ist mit dem Protest vieler Eltern zu rechnen. Die „Linke“ im Stadtrat hat bereits ihre Ablehnung angekündigt. Es ist nicht zu erwarten, dass die städtische Vorlage so den Stadtrat passiert.
Weiße mit Schuss
Heute steht in meiner Heimatzeitung ein Debattenbeitrag über ein Gutachten zum Sanierungsgebiet „An der Weiße“. Es streiten sich: Ein Bürgermeister, der 2012 von seiner Wahl ziemlich überrascht war – und ein Bürgermeisterkandidat der „Linke“ von 2012, der damals von seinem schlechten Abschneiden ziemlich überrascht war. Nur unter diesem Aspekt ist der obskure Streit zwischen Alexander Dill und Frank Kuschel überhaupt zu begreifen. Verstehen kann man ihn dennoch nicht, denn diese Auseinandersetzung ist ziemlich unterirdisch. Wie die Weiße in der fraglichen Gegend.
Grüne Lichter
Heute vor 10 Jahren begann die Irak-Invasion. Ich wusste damals wenig, nur das, was Colin Powell vor der UNO gelogen hatte. Aber nicht mal das wusste ich damals. Dafür gab es grüne Lichter im Fernsehen, nächtliche Bilder aus automatischen Kameras. Ich kam nicht klar damit, was ich sah. Und es passte nicht zu dem, was ich hörte. Das blieb all die Jahre so. Deshalb hier ein Text, den ich am 22. März 2003 schrieb. Ich habe mich an ihn erinnert, als jetzt plötzlich noch einmal die grünen Lichter gezeigt wurden.
Ungelöste Schlüsselfragen
Immer mal wieder gibt es Sachen in der Kommunalpolitik, die gibts eigentlich gar nicht. Zum Beispiel neun niegelnagelneue Fahrradboxen in einem mit viel Aufwand sanierten Stück Innenstadt von Arnstadt, die aber seit anderhalb Jahren leider niemand benutzen kann. Denn die Boxen stehen zwar stolz da, aber man hat die Sache mit der Benutzung leider nicht zuende gedacht. Nach einer Lösung wird gesucht, wobei hier bewusst auf die Benutzung des Attributs „fieberhaft“ verzichtet wird.
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Wenn der Konsul kommt
Manchmal wird ein Journalist zu Terminen eingeladen, über die es eigentlich nichts zu berichten gibt. Höchstens, dass Leute ihre Arbeit machen, für die sie bezahlt werden. Das ist besonders langweilig für Leser, die jeden Tag ihre Arbeit machen, ohne dass über sie berichtet wird. Manchmal schreibe ich deshalb gar nicht über solche Null-Nummern. Aber manchmal doch. Weil es einfach zu skurril ist, um es wegzulassen.
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Beschädigter Beigeordneter
Es gab in der jüngeren Vergangenheit einige absonderliche Dinge in der Kommunalpolitik. Da wurde über eine weitere ehrenamtliche Beigeordnete von der SPD nachgedacht, die das dann aber doch nicht wollte. Da gab es einen Antrag der Freien Wähler im Kreistag, den die SPD-Landratskandidatin mit dem Bürgermeisterkandidaten von Pro Arnstadt ausgekaspert hatte und der dann wegen der Kälte (nicht der politischen) nicht abgestimmt wurde. Und da gab es das Ansinnen, dem hauptamtlichen Beigeordneten eine Ausschreibung zu ersparen – und ihn damit unabhängig vom Ausgang der Bürgermeisterwahl eine Perspektive zu sichern. Auch das ging am Ende schief. Man hätte Ulrich Böttcher diese Niederlage ersparen müssen – und können.
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Ortsverbot von Asterix
Von kämpferischen Auseinandersetzungen zwischen Arnstadt und Erfurt weiß die Geschichtsschreibung einiges zu berichten. In jüngerer Vergangenheit zofften sich die Arnstädter mit Ilmenau, zum Beispiel um Kreissitz oder Autokennzeichen. Nun aber ist ein neuer Kampfplatz entstanden. Der Gegner ist kleiner als Arnstadt, aber reich – und einfallsreich. Gekämpft wird zwar nur verbal, aber sehr persönlich.
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Ein ausgefallener Antrag
Vor zwei Wochen gab es hier im Blog einen Beitrag über Gerüchte, die in der Arnstädter Kommunalpolitik herumwaberten. Das Echo darauf war enorm, wenn auch nicht offiziell. Nur ein hoffnungsvoller Jungjurist traute sich gleich aus der Deckung und salbte mich ob des Textes zum „Hofberichterstatter“ des „Lokal-Sonnenkönigs Hans Christian Köllmer“. Nun ist es, zugegeben, nicht immer ganz fair, solche Gerüchte, die einem Journalisten natürlich mit Bedacht erzählt werden, einfach öffentlich auszuplaudern. Es könnte ja sein, dass gar nichts dran ist. Deshalb schauen wir doch mal, was seitdem so passierte.
Sein letzter Neujahrsempfang
Zum letzten Neujahrsempfang seiner Amtszeit gab sich der scheidende Arnstädter Bürgermeister Hans-Christian Köllmer wie gewohnt sehr angriffslustig. Seine Auslassungen über die Welt und seine politischen Gegner zu solchen Anlässen sind legendär. Andere Redner polarisierten diesmal weniger – und wurden dem Anlass damit wohl mehr gerecht.