In der Arnstädter Kommunalpolitik passieren gegenwärtig sonderbare Dinge. Solche, die auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun haben. Aber die, fügt man sie zusammen, nur einen Schluss zulassen: Es ist Wahljahr. Und da werden die Karten, bevor sie auf den Tisch kommen, manchmal ziemlich überraschend neu gemischt.
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Archiv der Kategorie: Politik
Ruine Lindeneck
Das Parkett wellt sich bis zu einem Meter hoch auf der Fläche im großen Saal, wo früher getanzt wurde. Überall liegt Schutt herum, Lichtleitungen sind herausgerissen, Einbaumöbel zerstört. Vandalismus und mehrere Brände haben ihre Spuren im Lindeneck hinterlassen. Das Dach ist undicht und die Wände sind zum Teil schon mutwillig durchgebrochen.
Es war ein verheerendes Bild, das sich den Mitgliedern des Bauausschusses bei einer Ortsbesichtigung bot. Denn bisher war im Ausschuss nur über das Haus geredet worden, das schon länger leer steht.
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Sehnsucht nach Visionen
Was braucht Arnstadt im Neuen Jahr am dringendsten? Sicher, etwas mehr Geld in der Stadtkasse wäre nicht schlecht. Und auch gegen weitere neue Arbeitsplätze hätte niemand etwas einzuwenden. Doch in beiden Fragen steht die Stadt schon jetzt besser da als viele andere. Und es sieht so aus, als könnte die Entwicklung durchaus weiter positiv verlaufen. Woran es derzeit aber wirklich mangelt, sind Visionen. Denn noch immer ist die Stimmung schlechter als die Lage.
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Die Pannen-Chronik
Der Thüringer Verfassungsschutz kommt nicht aus den Schlagzeilen heraus. Besonders seine Rolle um die Jahrtausendwende wird in diesen Tagen immer wieder thematisiert – und auch das Verhalten des Spitzels Tino Brandt. Allerdings waren das wilde Zeiten, gerade im Verfassungsschutz. Zur Versachlichung der Debatte möchte ich durch eine kleine Chronik beitragen, die ich damals angefertigt habe. Sie zeigt, dass nicht nur wichtig ist, wer etwas getan oder nicht getan hat, sondern auch wann. Denn die Zuständigkeiten haben sich damals ziemlich schnell verändert, gerade was den Verfassungsschutz und Brandt betrifft. Der wurde offenbar mehrfach ab- und wieder angeschaltet. Und er mutierte auf wundersame Weise von Otto zu Oskar – genau in der Zeit, um die es jetzt geht.
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Endzeitstimmung
In den Rathäusern des Landes herrscht derzeit ein Gefühl zwischen Wut, Ratlosigkeit und Resignation. Grund ist der kommunale Finanzausgleich, der den Kommunen für 2012 dramatische Kürzungen bescheren wird. Diese Spritze aus dem Landeshaushalt ist für viele noch immer eine der Haupteinnahmequellen, weil sie von den eigenen Steuereinnahmen nicht leben können. Das liegt nicht an den Gemeinden, sondern am verkorksten System ihrer Finanzierung. Das Land könnte daran etwas ändern. Und es könnte mehr sparen. Beides passiert nicht. Und das erzürnt die Bürgermeister – auch aus den Regierungsparteien.
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Reden über die Redezeit
Es war wieder Kreistagssitzung in dieser Woche. Und es gab, wie immer, einiges zu reden. Es waren sogar Themen dabei, die die Leute interessieren. Aber auch Kreistagsmitglieder sind Politiker. Und reden eigentlich am liebsten über sich selbst. Und ihre Reden.
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Lesen: sehr gut, Statistik: ungenügend
Die Lesekompetenz der Grundschüler, so sagt der gerade erschienene „Lernatlas“ der Bertelsmann-Stiftung, ist im Ilmkreis besonders hoch. In der Gruppe der „Kreise mit ländlichem Umland“ liegt der Ilmkreis in dieser Kategorie sogar bundesweit auf Platz eins. Der Kreis Gotha ebenfalls. Und Erfurt auch! Wie geht das? Mit etwas verquaster Statistik und viel Gläubigkeit von uns Journalisten. An beiden ist kein Mangel.
Geruch von Inszenierung
Es gibt Sachen, die man kaum glauben will. 13 Jahre, nachdem ein Extremisten-Trio angeblich spurlos aus Jena verschwunden ist und zwischenzeitlich geraubt und gemordet haben soll, wie es wohl beispiellos in der deutschen Geschichte ist, werden in kurzer Zeit zahlreiche offene Verbrechen geklärt. Wie auf einem Silbertablett werden den Ermittlern im Nachlass der toten Gangster Beweise für viele Taten präsentiert, in einer Fülle, die stutzig macht. Es sieht fast so aus, als hätten die Täter die Aufklärung ihrer Taten mindestens genau so akribisch geplant wie diese selbst.
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Almosen erbeten
Thüringen bittet ab sofort um Spenden. Nicht für Personen, die unverschuldet in Not geraten sind, sondern für sich selbst.
Darauf muss man erst einmal kommen.
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Wieder im Scheinwerferlicht
Helmut Roewer, früher Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, steht nach zehn Jahren wieder im Mittelpunkt des Medieninteresses. Er sagt, bei den Bombenbastlern von Jena sei unter seiner Führung fast alles richtig gelaufen. Das will ihm eigentlich keiner glauben, denn noch immer hält sich das Gerücht von seiner „chaotischen Amtsführung“ hartnäckig. Entsprechend klischeehaft wird seine Rolle auch jetzt wieder in vielen Medien dargestellt. Doch die Akten geben ihm offenbar recht. Die schlimmsten Fehler in Thüringen sind nicht im Verfassungsschutz passiert.
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