Im Thüringer Verfassungsschutz ging es um die Jahrtausendwende drunter und drüber. Wer damals mit welchem Spitzel zusammengearbeitet hat und wer wen auffliegen ließ, war selbst für Experten schwer zu erkennen. Die Sache, mit der ich mich damals ausführlich beschäftigt habe, schien längst vergessen – bis zu den jüngsten Ereignissen, die möglicherweise auch die alten Geschichten in neuem Licht erscheinen lassen. Mein Fazit von damals: Sicherheitsbehörden, die im Verborgenen arbeiten, ist alles zuzutrauen. Aber viel traue ich ihnen seitdem nicht mehr zu. Daran hat sich nichts geändert.
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Archiv der Kategorie: Politik
Unfall im Niemandsland
Bernd Licht ist jetzt 64 und wohnt in Kanada, er betreibt in Alberta ein Jagdunternehmen. Wenn er es schafft, kommt er einmal im Jahr nach Arnstadt, wo er einst geboren wurde und wo seine anhaltende Liebe zur Taubenzucht seine Wurzeln hat. Und von wo aus er 1977 nach dem Westen ausreiste. An die Umstände kann er sich noch genau erinnern. Es ist eine fast unglaubliche Geschichte.
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Der Wahlkampf hat begonnen
Stephan Kunze, SPD-Stadtrat und angehender Jurist, kommentiert gern im Internet die Veröffentlichungen dieser Zeitung zur Arnstädter Kommunalpolitik. Meist hat er juristisch daran etwas auszusetzen. So auch in der vergangenen Woche, als es um die Frage ging, ob es auf Antrag der Opposition eine Sondersitzung des Stadtrats geben wird. „Es gibt im Stadtrat weder eine Opposition noch gibt’s eine Sondersitzung“, stellte Jurist Kunze daraufhin ganz formal fest.
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Für Bier und Bratwurst reicht’s grad noch
Es gibt Vorurteile, die sich hartnäckig halten. Eines lautet: Es ist kein Geld da in den öffentlichen Kassen. Ein anderes: Arnstadt und die Wachsenburggemeinde leben gegenwärtig praktisch im Kriegszustand. Weil das Vorhaben des Zusammenschlusses von Holzhausen und Umgebung mit Ichtershausen schon recht weit gediehen ist, herrscht Funkstille. Fehlt eigentlich nur noch ein bewachter Schlagbaum am Riesenlöffel.
Beide Vorurteile werden gerade eindrucksvoll widerlegt. Denn Arnstadt und die Wachsenburggemeinde wachsen, mit einer großzügigen Förderung aus einem weitgehend unbekannten Topf namens Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), weiter zusammen. Das Treibmittel dafür sind zwei beliebte Kommunikationsinstrumente: Bier und Bratwurst.
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Der Werbeweiser
Da steh er also nun, blau und hoch und wegweisend. Ein »Pylon« an der Ichtershäuser Straße in Arnstadt sagt den Kraftfahrern, wo es lang geht zum Erfurter Kreuz. »Wir haben seit zweieinhalb Jahren versucht, die Beschilderung zu verbessern«, sagte Holger Hunstock von der „Initiative Erfurter Kreuz“ bei der Einweigung der Hinweistafel, »schließlich kommen täglich etwa 1200 Besucher und Lieferanten ans Erfurter Kreuz, die eine Orientierungshilfe brauchen«.
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Sehnsucht nach Veränderung
Michele Zimmermann verlässt, zumindest beruflich, die Region. Die junge Managerin prägte maßgeblich die Entwicklung im Industriegebiet am „Erfurter Kreuz mit, nicht nur als Geschäftsführerin von „Borg Warner“ in Arnstadt, sondern auch als Vorsitzende des Vereins „Initiative Erfurter Kreuz“, der gegenwärtig nicht nur der wichtigste Unternehmerverbund weit über die Kreisgrenzen hinaus ist, sondern von dem auch wesentliche Impulse für die Infrastruktur ausgehen.
Gespräche mit Michele Zimmermann erweitern den Horizont und machen auch noch Spaß. Also nutzte ich gern die Gelegenheit, sie an einem der wohl letzten heißen Tage dieses Jahres bei einem kühlen Radler zu treffen.
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Bratwurst, verschaukelt
Eigentlich ist es zum Heulen. Denn mit einer Entscheidung zum ambulanten Verkauf von Imbisswaren hat der Bundesfinanzhof das vorhandene Steuer-Durcheinander noch erweitert und dabei eine Thüringer Kernkompetenz empfindlich berührt: Die Bratwurst. Die Folge des Richterspruchs: Wieviel man für eine Bratwurst bezahlen muss, hängt von der Verzehrlage ab. Beißt man im Stehen hinein, sind beim Kauf 7 Prozent Umsatzsteuer fällig. Im Sitzen sind es 19 Prozent.
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Gezinkte Karten
Es gab jüngst im Bauausschuss unschöne Auseinandersetzungen darüber, wer ein Baumschutzgutachten einsehen darf, das die Grundlage für die Fällung dreier Linden auf dem Markt geliefert haben soll. Die Debatte dazu war überflüssig. Das Gutachten gehört in die Öffentlichkeit, ohne Wenn und Aber. Es ist mit öffentlichem Geld bezahlt und Interessen Dritter sind wohl kaum berührt. So etwas unter Verschluss zu halten, riecht nach Gutsherrenart. Oder nach einem Spiel mit gezinkten Karten.
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Hundstage im Stadtrat
Zumindest die Androhung ist nicht neu: Die Hundesteuer soll in Arnstadt verdoppelt werden. Statt bisher 42 Euro sollen für den ersten Hund künftig 84 Euro jährlich fällig sein. Das sollte nach dem Willen der Verwaltung schon seit Mai vergangenen Jahres so sein. Doch damals scheiterte der Plan an einem Abstimmungs-Durcheinander im Stadtrat.
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Tanne mit Einschnitten
Stadträte, so ein weit verbreiteter Glaube, hätten einen besonderen Draht zur Verwaltung und genössen deshalb allerhand Vorteile. Dass dem in Arnstadt nicht unbedingt so ist, zeigte der Fall des Stadtrats Gerhard Pein (Linke), der sich kürzlich im Ausschuss für Bürgerfragen unter „Sonstiges“ zu Wort meldete. Er würde ja sonst nicht in eigener Sache vorsprechen, sagte der Rechtsanwalt. Aber jetzt habe er doch mal ein Problem.
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