Was derzeit politisch läuft in Arnstadt, ist kaum noch zu durchschauen. Im Stadtrat gibt es keine klaren Mehrheiten, die Kräfteverhältnisse innerhalb der Fraktionen sind instabil. Und dann gibt es noch den Bürgermeister. Ein Erklärungsversuch.
Der Arnstädter Stadtrat beschäftigte sich heute in gewohnt epischer Breite mit allem Möglichen und Unmöglichen. Wesentlicher Unterschied zur Sitzung zuvor: Es gab wieder Würstchen. Aber die waren genau so zerplatzt wie die Hoffnung auf ein finanzielles Wunder.
Arnstadt und Querköpfe scheinen eine gewisse Anziehungskraft aufeinander auszuüben. So war es folgerichtig, dass es auch einen von Deutschlands bekanntesten Querköpfen kurz mal nach Arnstadt verschlagen hat. Heute vor 200 Jahren wurde er geboren.
Arnstadt hat kein Geld. So hört man immer, wenn in Arnstadt über Geld geredet wird. Manchmal hat Arnstadt Geld, aber dann wird nicht drüber geredet. Gegenwärtig wird mal wieder drüber geredet, also scheint die Knete knapp zu sein. Und es gibt auch schon konstruktive Vorschläge des Bürgermeisters. Zum Beispiel einen „Kinderbauernhof Fasanerie“.
In Arnstadt rumort es in der Elternschaft: Die Kindergartengebühren in den städtischen Einrichtungen sollen steigen. Es gibt eine Vorlage der Stadtverwaltung, die das vorschlägt. Für ein Kindergarten-Einzelkind sollen danach ab März 125 statt bisher 89 Euro fällig werden. Heute beraten zwei städtische Ausschüsse darüber – und es ist mit dem Protest vieler Eltern zu rechnen. Die „Linke“ im Stadtrat hat bereits ihre Ablehnung angekündigt. Es ist nicht zu erwarten, dass die städtische Vorlage so den Stadtrat passiert.
Heute steht in meiner Heimatzeitung ein Debattenbeitrag über ein Gutachten zum Sanierungsgebiet „An der Weiße“. Es streiten sich: Ein Bürgermeister, der 2012 von seiner Wahl ziemlich überrascht war – und ein Bürgermeisterkandidat der „Linke“ von 2012, der damals von seinem schlechten Abschneiden ziemlich überrascht war. Nur unter diesem Aspekt ist der obskure Streit zwischen Alexander Dill und Frank Kuschel überhaupt zu begreifen. Verstehen kann man ihn dennoch nicht, denn diese Auseinandersetzung ist ziemlich unterirdisch. Wie die Weiße in der fraglichen Gegend.
Heute vor 10 Jahren begann die Irak-Invasion. Ich wusste damals wenig, nur das, was Colin Powell vor der UNO gelogen hatte. Aber nicht mal das wusste ich damals. Dafür gab es grüne Lichter im Fernsehen, nächtliche Bilder aus automatischen Kameras. Ich kam nicht klar damit, was ich sah. Und es passte nicht zu dem, was ich hörte. Das blieb all die Jahre so. Deshalb hier ein Text, den ich am 22. März 2003 schrieb. Ich habe mich an ihn erinnert, als jetzt plötzlich noch einmal die grünen Lichter gezeigt wurden.
Immer mal wieder gibt es Sachen in der Kommunalpolitik, die gibts eigentlich gar nicht. Zum Beispiel neun niegelnagelneue Fahrradboxen in einem mit viel Aufwand sanierten Stück Innenstadt von Arnstadt, die aber seit anderhalb Jahren leider niemand benutzen kann. Denn die Boxen stehen zwar stolz da, aber man hat die Sache mit der Benutzung leider nicht zuende gedacht. Nach einer Lösung wird gesucht, wobei hier bewusst auf die Benutzung des Attributs „fieberhaft“ verzichtet wird.
Ungelöste Schlüsselfragen weiterlesen
Manchmal wird ein Journalist zu Terminen eingeladen, über die es eigentlich nichts zu berichten gibt. Höchstens, dass Leute ihre Arbeit machen, für die sie bezahlt werden. Das ist besonders langweilig für Leser, die jeden Tag ihre Arbeit machen, ohne dass über sie berichtet wird. Manchmal schreibe ich deshalb gar nicht über solche Null-Nummern. Aber manchmal doch. Weil es einfach zu skurril ist, um es wegzulassen.
Wenn der Konsul kommt weiterlesen
Es gab in der jüngeren Vergangenheit einige absonderliche Dinge in der Kommunalpolitik. Da wurde über eine weitere ehrenamtliche Beigeordnete von der SPD nachgedacht, die das dann aber doch nicht wollte. Da gab es einen Antrag der Freien Wähler im Kreistag, den die SPD-Landratskandidatin mit dem Bürgermeisterkandidaten von Pro Arnstadt ausgekaspert hatte und der dann wegen der Kälte (nicht der politischen) nicht abgestimmt wurde. Und da gab es das Ansinnen, dem hauptamtlichen Beigeordneten eine Ausschreibung zu ersparen – und ihn damit unabhängig vom Ausgang der Bürgermeisterwahl eine Perspektive zu sichern. Auch das ging am Ende schief. Man hätte Ulrich Böttcher diese Niederlage ersparen müssen – und können.
Beschädigter Beigeordneter weiterlesen