In den Rathäusern des Landes herrscht derzeit ein Gefühl zwischen Wut, Ratlosigkeit und Resignation. Grund ist der kommunale Finanzausgleich, der den Kommunen für 2012 dramatische Kürzungen bescheren wird. Diese Spritze aus dem Landeshaushalt ist für viele noch immer eine der Haupteinnahmequellen, weil sie von den eigenen Steuereinnahmen nicht leben können. Das liegt nicht an den Gemeinden, sondern am verkorksten System ihrer Finanzierung. Das Land könnte daran etwas ändern. Und es könnte mehr sparen. Beides passiert nicht. Und das erzürnt die Bürgermeister – auch aus den Regierungsparteien.
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Ein Geschenk für die Stadt
Es ist schwer, irgendetwas an diesem Bach-Advent hervorzuheben. Es war einfach nicht möglich, alle Angebote des Wochenendes wahrzunehmen. Und es wäre es auch ungerecht, denn es waren zu viele Leute, Organisationen, Firmen und Vereine am Gelingen beteiligt. Was alle an dem Projekt einte, war Spaß, verbunden mit einer großen Portion Gelassenheit, ohne die man die Menschen-Invasionen in den heimischen vier Wänden wohl nicht ertragen hätte. Aber es schwang auch berechtigter Stolz mit. Denn diesen Bach-Advent macht Arnstadt so schnell keiner nach.
Reden über die Redezeit
Es war wieder Kreistagssitzung in dieser Woche. Und es gab, wie immer, einiges zu reden. Es waren sogar Themen dabei, die die Leute interessieren. Aber auch Kreistagsmitglieder sind Politiker. Und reden eigentlich am liebsten über sich selbst. Und ihre Reden.
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Lesen: sehr gut, Statistik: ungenügend
Die Lesekompetenz der Grundschüler, so sagt der gerade erschienene „Lernatlas“ der Bertelsmann-Stiftung, ist im Ilmkreis besonders hoch. In der Gruppe der „Kreise mit ländlichem Umland“ liegt der Ilmkreis in dieser Kategorie sogar bundesweit auf Platz eins. Der Kreis Gotha ebenfalls. Und Erfurt auch! Wie geht das? Mit etwas verquaster Statistik und viel Gläubigkeit von uns Journalisten. An beiden ist kein Mangel.
Geruch von Inszenierung
Es gibt Sachen, die man kaum glauben will. 13 Jahre, nachdem ein Extremisten-Trio angeblich spurlos aus Jena verschwunden ist und zwischenzeitlich geraubt und gemordet haben soll, wie es wohl beispiellos in der deutschen Geschichte ist, werden in kurzer Zeit zahlreiche offene Verbrechen geklärt. Wie auf einem Silbertablett werden den Ermittlern im Nachlass der toten Gangster Beweise für viele Taten präsentiert, in einer Fülle, die stutzig macht. Es sieht fast so aus, als hätten die Täter die Aufklärung ihrer Taten mindestens genau so akribisch geplant wie diese selbst.
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Almosen erbeten
Thüringen bittet ab sofort um Spenden. Nicht für Personen, die unverschuldet in Not geraten sind, sondern für sich selbst.
Darauf muss man erst einmal kommen.
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Wieder im Scheinwerferlicht
Helmut Roewer, früher Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, steht nach zehn Jahren wieder im Mittelpunkt des Medieninteresses. Er sagt, bei den Bombenbastlern von Jena sei unter seiner Führung fast alles richtig gelaufen. Das will ihm eigentlich keiner glauben, denn noch immer hält sich das Gerücht von seiner „chaotischen Amtsführung“ hartnäckig. Entsprechend klischeehaft wird seine Rolle auch jetzt wieder in vielen Medien dargestellt. Doch die Akten geben ihm offenbar recht. Die schlimmsten Fehler in Thüringen sind nicht im Verfassungsschutz passiert.
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Wilde Zeiten
Im Thüringer Verfassungsschutz ging es um die Jahrtausendwende drunter und drüber. Wer damals mit welchem Spitzel zusammengearbeitet hat und wer wen auffliegen ließ, war selbst für Experten schwer zu erkennen. Die Sache, mit der ich mich damals ausführlich beschäftigt habe, schien längst vergessen – bis zu den jüngsten Ereignissen, die möglicherweise auch die alten Geschichten in neuem Licht erscheinen lassen. Mein Fazit von damals: Sicherheitsbehörden, die im Verborgenen arbeiten, ist alles zuzutrauen. Aber viel traue ich ihnen seitdem nicht mehr zu. Daran hat sich nichts geändert.
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Unfall im Niemandsland
Bernd Licht ist jetzt 64 und wohnt in Kanada, er betreibt in Alberta ein Jagdunternehmen. Wenn er es schafft, kommt er einmal im Jahr nach Arnstadt, wo er einst geboren wurde und wo seine anhaltende Liebe zur Taubenzucht seine Wurzeln hat. Und von wo aus er 1977 nach dem Westen ausreiste. An die Umstände kann er sich noch genau erinnern. Es ist eine fast unglaubliche Geschichte.
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Der Wahlkampf hat begonnen
Stephan Kunze, SPD-Stadtrat und angehender Jurist, kommentiert gern im Internet die Veröffentlichungen dieser Zeitung zur Arnstädter Kommunalpolitik. Meist hat er juristisch daran etwas auszusetzen. So auch in der vergangenen Woche, als es um die Frage ging, ob es auf Antrag der Opposition eine Sondersitzung des Stadtrats geben wird. „Es gibt im Stadtrat weder eine Opposition noch gibt’s eine Sondersitzung“, stellte Jurist Kunze daraufhin ganz formal fest.
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